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schandfleck.ch_archiv/2004/november/leserbrief
heinrich frei

verkauf von rüstungsmaterial an arabische emirate und chile

die vereinigten arabischen emirate (vae) und chile wollen ausgediente schweizer schützenpanzer und panzerhaubitzen erwerben. der bundeseigene rüstungsbetrieb ruag hat vergangene woche entsprechende verträge abgeschlossen.

[sda] - die vae sollen 180 schützenpanzer vom typ m113 erhalten, wie das eidg. departement für verteidigung, bevölkerungsschutz und sport (vbs) mitteilte. mit chile sei der verkauf von 24 panzerhaubitzen vom typ m109 vereinbart worden.
der verkauf unterliegt der schweizer kriegsmaterialgesetzgebung. er muss deshalb noch vom staatssekretariat für wirtschaft und dem eidg. departement für auswärtige angelegenheiten genehmigt werden, wie godi huber, informationschef bei armasuisse (ehemalige gruppe rüstung), auf anfrage sagte.
auch die usa, aus denen die schützenpanzer und panzerhaubitzen stammen, müssten ihr einverständnis geben. diese klausel sei bestandteil des kaufvertrags, den die schweiz seinerzeit abgeschlossen habe.
genaue angaben zum erlös wollte huber nicht machen. dieser bewege sich für beide geschäfte zusammen im einstelligen millionenbereich. die gelder würden verwendet, um die umbaukosten der armee xxi zu reduzieren.
in den verträgen mit den vae und chile befinden sich zudem so genannte endverbrauchererklärungen. damit verpflichten sich beide länder, die von der schweiz gekauften waffen nicht an drittländer weiterzuverkaufen.
immer noch hängig ist laut huber ein anderes rüstungsgeschäft mit thailand, das je 200 ausgediente panzer 68 und schützenpanzer m113 von der schweiz erwerben möchte. in diesem fall lägen noch keine unterschriebenen verträge vor. mehr wollte huber nicht sagen, da es sich um ein laufendes geschäft handle.

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